Impressumspflicht in sozialen Netzwerken

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Betreiber von Social Media Profilen aufgepasst: Impressumspflicht in sozialen Netzwerken

Ob Facebook, Google +, Twitter: Immer wieder werden Betreiber von Fanseiten wegen Fehlern in ihrem Impressum abgemahnt. Teilweise gibt es auf den Plattformen jedoch nicht einmal eine Möglichkeit, ein Impressum zu hinterlegen. Dabei besteht auch für Social Media Profile eine Impressumspflicht – und zwar für alle, die nicht rein privat sind.

Wir haben die wichtigsten Punkte für Betreiber von Social Media Profilen zusammengefasst:

  • Grundsätzlich muss das Impressum sofort sichtbar sein, ohne dass Scrollen auf der Seite notwendig ist.
  • Auch die Datenschutzerklärung muss gut sichtbar eingebaut werden. Das gilt vor allem für alle Seiten, auf denen persönliche Daten verarbeitet werden, wie zum Beispiel Formulare.
  • Das Impressum und die Datenschutzerklärung müssen getrennt aufgeführt werden und für den Besucher sofort sichtbar sein.
  • Impressum und Datenschutzerklärung müssen mindestens auf dem Profil verlinkt sein, die Datenschutzerklärung darf maximal zwei Klicks vom Ausgangspunkt des Besuchers entfernt sein. Wird auf die entsprechende Webseite weitergeleitet, sollte dort ein Abschnitt zu finden sein, der sich den eingesetzten sozialen Netzwerken widmet.
  • Der Profilname des sozialen Netzwerks und die Bezeichnung im Impressum müssen identisch sein. Alternativ muss entsprechend darauf hingewiesen werden, dass das Impressum auch für das Profil des jeweiligen sozialen Netzwerks gilt. Zusätzlich ist dann ein Link zu dem Profil erforderlich.
  • Es müssen sprechende Links, also auf Anhieb verständliche Links, verwendet werden, zum Beispiel: „http://www…..de/impressum“. Alternativ ist ein eindeutiger Einleitungstext oder Titel erforderlich, zum Beispiel: „Impressum: http://www……de/xxxxx“.
  • Der Dienste-Anbieter muss eine zeitnahe elektronische, unmittelbare Kommunikation des Benutzers mit ihm ermöglichen: Neben der E-Mail-Adresse sollte deshalb im Impressum eine Telefonnummer angegeben werden. Die Angabe einer kostenpflichtigen Mehrwertdienstenummer reicht allerdings nicht aus: Bei Nutzung der Telefonnummer dürfen keine Kosten anfallen, die über die üblichen Verbindungsentgelte hinausgehen. Wer auf Nummer sicher gehen will, stellt zusätzlich eine Festnetznummer zu Verfügung.
  • Wichtiger Hinweis: Auch eine fehlende Datenschutzerklärung gilt als Wettbewerbsverstoß und wird daher abgemahnt.

Die einzelnen Punkte zur Impressumspflicht gelten nicht nur für Social Media Profile, sondern lassen sich auch auf Apps beziehen.

September 2016|Online-Recht|