Like-Buttons auf Websites können abgemahnt werden

LG Düsseldorf hat entschieden

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Wer Facebook-Like-Buttons oder ähnliche Buttons von anderen Social Media Portalen wie beispiels­weise Google+ oder Twitter einsetzt, kann in Zukunft abgemahnt werden. Der Like-Button von Facebook ist Datenschützern schon seit langer Zeit ein Dorn im Auge, weil über ihn ohne Wissen der Nutzer viele Daten gesammelt werden. Da das Düsseldorfer Landgericht nun entschieden hat, dass diese Funktion gegen das deutsche Datenschutzrecht verstößt, muss jeder der Millionen von Website-Betreibern, auf dessen Seite sich der Like-Button von Facebook befindet, mit Abmahnungen rechnen.

Insbesondere bemängelte dabei das Landgericht in seiner Urteilsbegründung, dass Nutzer damit Daten ungefragt an Facebook übertragen, ohne dass sie dem zugestimmt hätten oder gar Facebook-Mitglieder seien.

Hintergrund des Urteils war eine gewerbliche Abmahnung, es können also nur jene Websites abgemahnt werden, die nicht rein privat sind. Also

  • Alle Online-Shops
  • Alle Seiten von Dienstleistern
  • Alle Unternehmens-Seiten
  • Alle Seiten mit Werbung sowie Affiliate-Seiten.

Was allerdings nichts daran ändert, dass auch private Websites gegen den Datenschutz verstoßen, wenn sie den Like-Button über das aktuelle Facebook-Plugin einbinden.

Ebenfalls wichtig: Zwar ist das Urteil nur für Facebook ergangen, betrifft aber auch die Plugins aller anderen Social Media Portale wie Twitter oder Google+, die ebenfalls personenbezogene Daten sammeln und übertragen. Allerdings ist das Urteil noch nicht rechtskräftig und es ist durchaus möglich, dass die nächste Instanz eine andere Entscheidung fällt.

Dennoch sollten sich die Betreiber der betroffenen Websites schon einmal darauf vorbereiten, die entsprechenden Maßnahmen zu ergreifen.

Als ersten Schritt sollte, das von Facebook (oder den anderen Social Media Portalen), zur Verfügung gestellte Plugin sowie die per Plugin eingebundenen Like- und Share-Buttons von Webseiten entfernt werden.

Zweitens sollten Agenturen oder Web-Design Firmen ihre Kunden über das aktuelle Abmahnrisiko informieren.

Drittens sollten – so vorhanden – Tools mit ähnlichen Funktionen verwendet werden, die keine personenbezogenen Daten übermitteln. Wie zum Beispiel den Shariff. Mit dem Shariff kann man in den Social Media unterwegs sein, ohne seine Privatsphäre zu riskieren. Das c’t-Projekt ersetzt die üblichen Share-Buttons der Sozialen Netzwerke und versteckt das Surf-Verhalten vor neugierigen Blicken. Trotzdem reicht ein Klick, um die Seite mit Freunden zu teilen.

Oder man verzichtet völlig auf derartige Tools und verlinkt lediglich – direkt oder über ein Facebook-Symbol – auf die eigene Facebook-Seite. Nachteil: Die Urheber- und Markenrechte an den Facebook-Logos liegen allein bei Facebook.

Bei Fragen zu diesem Thema stehen wir als COMPRA ebenfalls gerne zur Verfügung.

Mai 2016|Online-Recht|