Über Amazon zu handeln heißt immer auch ein wachsames Augenmerk auf lauernde Abmahngefahren an den Tag zu legen. Online-Händler werden auch dann für Fehler haftbar gemacht, wenn diese im guten Glauben Funktionen einsetzen, die z. B. Onlinehandels-Riesen wie Amazon ihren Händlern, ohne auf diese Gefahrenlage hinzuweisen, als empfehlenswert kommunizieren. So das OLG Hamm im Falle des Einsatzes der Tell-a-Friend Funktion von Online-Händlern in ihrem Urteil von 2013 (BGH, Urt. v. 12.9.2013 – I ZR 208/12).

Zum Hintergrund: Online-Händler bieten häufig in ihren Shops Kunden die Möglichkeit an, die E-Mail-Adresse eines Freundes anzugeben, damit auch dieser über die Angebote des Online-Händlers informiert wird. Bei diesen „Tell-a-Friend“ Konzepten kann der Online-Händler davon ausgehen, dass der Empfänger einer solchen Nachricht viel mehr Beachtung schenkt, als dies bei normalen Werbe-E-Mails passiert. Der Empfänger wird der Empfehlung seiner Freunde in der Regel vertrauen und diese zum Anlass nehmen, das Angebot des Online-Händlers zu prüfen – und somit eventuell selbst zum Kunden zu werden.

Bereits früher wurden mehrere Sonnenschirmverkäufer wegen verschiedener Rechtsverstöße, darunter auch die Amazon-Empfehlungsfunktion, abgemahnt, mittels dieser Kunden Produkte und Händler an ihre Freunde weiterempfehlen können. Diese „Tell-a-Friend“ Funktion erfüllt aber, laut des BGH-Urteils von 2013, den Tatbestand unzulässiger Werbung und abmahnbaren Spams, weil der Empfänger nicht in den Empfang solcher E-Mails eingewilligt hat.

„Die Verfügungsbeklagte“, so heißt es im Urteil, „haftet für die Zusendung der Empfehlungs-E-Mails als Täterin.“

Insofern sei es ohne Bedeutung, dass die Empfehlungs-E-Mail letztlich auf die Eingabe Dritter zurückgehe.

Maßgeblich sei, dass der Versand der Empfehlungs-E-Mails, auf die gerade zu diesem Zweck von der Verfügungsbeklagten genutzte Weiterempfehlungsfunktion zurückgeht, und die Verfügungsbeklagte beim Empfänger der Empfehlungs-E-Mail durch den Link auf ihre Angebotsseite als Absenderin erscheint.

Der Sinn und Zweck der Weiterleitungsfunktion bestehe auch und gerade darin, Dritten – unter Mitwirkung unbekannter weiterer Personen – solchermaßen einen Hinweis auf den Internetauftritt der Verfügungsbeklagten zu übermitteln.

Aus diesen Gründen und da Amazon bisher weiterhin keine Anstalten macht, eBay zu folgen und die Empfehlungsfunktion abzuändern, sollten sich all jene, die über die Amazon-Plattform Handel betreiben, Gedanken darübermachen, ob die erzielten Gewinne die Kosten eventueller Abmahn-Prozesse ausgleichen können – oder ob sie – zumindest vorübergehend – den Handel über die Amazon-Plattform einstellen. Zumal durch das Urteil des OLG Hamm das Thema mit Sicherheit auch wieder ins Zentrum der Aufmerksamkeit der allseits geliebten Abmahnkanzleien gelangen wird oder bereits gelangt ist.

Im Gegensatz zu Amazon reagierte Ebay daraufhin umgehend und ersetzte die Funktion „Tell-a-Friend“ so, dass Nutzer der Plattform E-Mails direkt an ihre Kunden und nicht über die Plattform weiterversenden konnten. Überraschenderweise sieht aber das Landgericht Hamburg auch für diese Verfahrensweise keine rechtliche Grundlage. Am 8. Dezember 2015 hat es daher entschieden, dass die Weiterempfehlungsfunktion auf der Internetauktionsplattform ebenfalls gegen das Wettbewerbsrecht verstößt (Az.: 406 HKO 26/15).

Es sei von keiner Relevanz, dass die Weiterempfehlungsfunktion nicht vom Ebay-Händler selbst, sondern von der genutzten Verkaufsplattform bereitgestellt wird. Außerdem sei es ohne Bedeutung, dass die E-Mails nicht vom Händler, sondern von Nutzern der Verkaufsplattform versandt werden. Entscheidend ist, dass die Versendung auf Veranlassung des Gewerbetreibenden erfolgt und somit eine Werbung für dessen Unternehmen bzw. dessen Angebote enthält. Außerdem ist entscheidend, dass der Händler etwaige Weiterempfehlungen per E-Mail dadurch veranlasst hat, dass er eine Verkaufsplattform genutzt hat, die eine derartige Weiterempfehlungsfunktion bereithält.

Prüfen Sie daher, ob Ihr Shop tatsächlich über keine „Tell-a-Friend“ Funktion mehr verfügt und somit diesbezüglich keine Angriffsfläche für Abmahnungen mehr bietet.

Die COMPRA steht dabei natürlich gerne für weitere Fragen oder Anforderungen zur Verfügung.